TikTok hat es in letzter Zeit nicht einfach. Erst geht dem sozialen Video-Netzwerk die Musik flöten, weil der Vertrag mit Universal Music ausläuft und dann steht auch noch ein TikTok-Verbot für die USA im Raum. Wir berichteten im März 2024 davon, als die Mehrheit im Repräsentantenhaus für ein Verbot gestimmt hat. Nun gibt es neue Nachrichten.
Schon im März gab es direkt nach der Meldung, TikTok könnte entweder verboten werden oder einen neuen Inhaber benötigen, einige Interessenten auf dem Markt. In Stellung gebracht haben sich zum Beispiel Bobby Kotick, der ehemalige CEO von Activision Blizzard, aber auch der Ex-Minister von Trump, Steven Mnuchin.
Jetzt wird es ernst für TikTok
Erneut hat nun das Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedet, bei dem es um den Zwang geht, dass der Kurzvideo-Dienst TikTok verkauft werden soll. Die Alternative wäre nach wie vor die Verbannung von TikTok in den USA. Das würde dann passieren, wenn die App weiterhin vom chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird.
Im Entwurf, dem sich jetzt eine große überparteiliche Mehrheit angenommen hat, ist eine Frist von neun Monaten vorgesehen. In dieser Zeit soll es zu einem Verkauf kommen. Möglicherweise wird die Frist durch Präsident Joe Biden um weitere drei Monate verlängert. Der Entwurf von März sah eine Frist von sechs Monaten vor. Diese wurde teilweise als zu kurz kritisiert und daher hängt er noch beim Senat.
Beim neuen Entwurf geht man dagegen davon aus, dass er den Senat zügig passieren wird. Auch Biden hatte bereits verlauten lassen, dass er ein derartiges Gesetz unterstützen würde. Allerdings bringt diese ganze Sache Biden durchaus in einen Konflikt. Er möchte sich zwar härter gegenüber China positionieren, aber gerade TikTok ist bei jungen Leuten, also auch seinen Wählern, extrem beliebt und wichtig. Erst 2024 eröffnete Biden sogar selbst einen TikTok-Account.
Da die Präsidentenwahl Anfang November 2024 stattfinden wird, wäre der Showdown der ganzen TikTok-Geschichte wenigstens erst danach, wenn es eine längere Frist gibt.
TikTok zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren
Dass man TikTok überhaupt ins Visier genommen hat, soll daran liegen, dass man parteiübergreifend der Ansicht ist, dass ByteDance ein chinesisches Unternehmen ist, welches sich dem Willen der kommunistischen Partei Chinas beugen muss. Diese Bedenken hat ByteDance aber stets zurückgewiesen und vor allem auch darauf verwiesen, dass ByteDance zu 60 Prozent westliche Investoren habe.
Der Firmensitz liegt außerdem nicht in China, sondern auf den Cayman-Inseln. Dem gegenüber steht dann aber wieder die Tatsache, dass die chinesischen Gründer wiederum zwar nur 20 Prozent haben, aber höhere Stimmrechte haben. Es gibt außerdem in Peking eine größere Zentrale.
Trump versuchte bereits das Gleiche
Schon während Trumps Amtszeit hatte der ehemalige Präsident versucht, TikTok zu verbannen oder besser gesagt das Unternehmen zu einem Verkauf zu drängen. Dieses Vorhaben scheiterte allerdings. Damals hatten US-Gerichte diesen Plan vereitelt, weil es gegen die Redefreiheit in der US-Verfassung verstoßen würde. Auch jetzt ist Shou Chew, der Chef von TikTok, zu allem bereit und sagt, er werde alle rechtlichen Mittel einsetzen, um TikTok zu verteidigen.
Quellen: Tagesschau
