Für die Videoplattform TikTok läuft es derzeit nicht gerade gut. Erst verlängerte Universal Music den Lizenzvertrag nicht, sodass unzählige Musik aus der App verschwand und nun gibt es auch noch Probleme in den USA, sodass die App dort bald aus dem App Store verschwinden könnte.
Mehrheit im Repräsentantenhaus stimmt für ein Verbot
Am gestrigen Mittwoch stimmten 352 Repräsentanten für ein Verbot und nur 65 dagegen. Damit ist die erste große Hürde für das Gesetz genommen.
Im nächsten Schritt muss sich der Senat damit befassen. Die Stimmungslage ist hier weniger eindeutig. Einige einflussreiche Senatoren haben sich bereits zu Wort gemeldet und gegen das Gesetz ausgesprochen. Interessanterweise stellte sich auch Trump dagegen, obwohl dieser schon früher ein Verbot durchsetzen wollte.
Der aktuelle Präsident Joe Biden wiederum ist für die Verabschiedung des Gesetzes. Er teilte bereits mit, dass er das Gesetz unterzeichnen würde.
Worum geht es bei dem Gesetzesentwurf überhaupt?
Das Ziel soll es sein, die App quasi unter Kontrolle von Investoren aus Amerika zu bekommen. Offiziell ist die Begründung, dass chinesische Behörden keinen Einfluss auf TikTok haben sollen, was dem amerikanischen Interesse schaden könnte. TikTok wiederum sagt, dass das Gesetz vor allem dazu diene, die App in den USA zu verbieten.
Fliegt TikTok in Amerika wirklich aus den App Stores?
Das Gesetz könnte tatsächlich dazu führen, dass TikTok in Zukunft in Amerika nicht mehr in den App Stores verfügbar sein wird. Eine Lösung kann nur ein Eigentümerwechsel sein, der vom jetzigen chinesischen Unternehmen ByteDance natürlich nicht befürwortet wird.
Ganz im Gegenteil. Der TikTok-Chef Shou Chew äußerte sich bereits dazu und betonte auch, dass mit dem Gesetz in den USA 300.000 Arbeitsplätze wegfallen könnten. Auch Kleinunternehmen nutzen TikTok für ihre Werbung. Davon abgesehen sind die Menschen in den USA, zumindest ein großer Teil von ihnen, ebenfalls wenig begeistert. Insgesamt sollen 170 Millionen Nutzer von TikTok aus Amerika stammen.
TikTok ruft unterschwellig zum Protest auf
TikTok ruft die eigenen Nutzer jetzt schon dazu auf, gegen das totale Verbot von TikTok zu protestieren. Beziehungsweise ist es eigentlich so, dass TikTok „nur“ auf die besagten 170 Millionen Nutzergeräte eine Meldung versendete und darüber informierte, was der Kongress vorhabe. Gleichzeitig bot TikTok direkt die Möglichkeit an, mit dem eigenen Wahlbezirk durch das Büro oder den Abgeordneten Kontakt aufzunehmen.
Eine direkte Protestaufforderung war das natürlich nicht, aber der Plan von ByteDance ging definitiv auf. Die Büros wurden teilweise so sehr mit Anrufen geflutet, dass die Telefone zeitweise ausgeschaltet in den Büros wurden.
Wie geht es jetzt weiter?
Aus juristischer Sicht gibt es schon seit Jahren einen Streit um das Thema TikTok-Verbot in den USA. Schon der ehemalige Präsident Donald Trump wollte es während seiner Amtszeit durchsetzen. Juristisch war das aber bislang nicht möglich, da die Gerichte durch ein mögliches Verbot einen Rechtsverstoß befürchteten, beispielsweise, weil dadurch die Redefreiheit eingeschränkt werden würde.
2023 wagte der US-Staat Montana dann einen Vorstoß und führte ein TikTok-Verbot ein. Sowohl TikTok als auch einige Nutzer selbst klagten allerdings – und zwar erfolgreich. Im Dezember wurde die Entscheidung von Montana durch einen Bundesrichter auf Eis gelegt.
Der US-Kongress befürwortet ein derartiges Verbot allerdings, und zwar auf beiden Seiten. Dem Gesetzentwurf zufolge soll ByteDance verpflichtet werden, TikTok entweder zu verkaufen oder nach sechs Monaten werde die App aus den US-App-Stores entfernt.
Die erste große Hürde für das Gesetz wurde jetzt genommen. Es kann nun aber sein, dass sich Gerichte jetzt einige Jahre damit beschäftigen werden, weil eventuell die Redefreiheit, die in der US-Verfassung verankert ist, durch das Gesetz angegriffen werden könnte.
ByteDance, der Konzern hinter TikTok, möchte sich eigenen Aussagen zufolge mit allen rechtlichen Mitteln wehren. Ehe das Unternehmen über einen Verkauf nachdenkt (bei dem sich übrigens der Ex-CEO von Activision Blizzard schon in Stellung gebracht hat), wolle man alle Optionen ausschöpfen, um das drohende Verbot der App zu kippen.
Außenministerium von China meldet sich zu Wort
Nicht nur ByteDance ist von der ganzen Sache betroffen, auch das Außenministerium von China hat sich mittlerweile zu Wort gemeldet. Dort warf man den USA vor, sie würden TikTok schikanieren. Außerdem war die Rede davon, dass das Verhalten der Amerikaner die internationale Wirtschafts- und Handelsordnung untergrabe. Man prognostizierte außerdem, dass das am Ende noch Ärger bereiten könnte – so die Aussage von Wang Wenbin, dem Außenamtssprecher von China.
Übrigens: Interessanter Fakt am Ende. ByteDance ist zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, sodass sich das Unternehmen selbst gar nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens sehe. Der Firmensitz liegt außerdem in der Karibik. Der Fairness halber muss man aber auch die Gegenstimme erwähnen, die besagt, dass ByteDance in Peking eine große Zentrale hat und dass die chinesischen Gründer von TikTok mit ihren 20 Prozent aber höhere Stimmrechte haben.
Die ganze Sache betrifft im Übrigen nicht nur unbedingt TikTok. Wenn es zum geplanten Gesetz kommt, wäre das in gewisser Weise eine Art Vollmacht, auch andere Apps, die man als Bedrohung ansieht, kontrollieren zu können.
Quellen: Spiegel
