Seit einiger Zeit werden TikTok immer neue Steine in den Weg gelegt. Nicht nur große Zustimmung gibt es seitens der USA, die TikTok innerhalb des Landes verbieten möchte. Nun widmet sich die EU-Kommission einer Ermittlung gegen den Kurzvideo-Dienst, da sie aufgrund eines Bonusprogramms gegen den Digital Services Act (DSA) verstößt.
USA zieht bereits harte Konsequenzen in Betracht
Erst kürzlich berichteten wir über den Fall, dass TikTok sich, wenn es nach den USA geht, nach einem neuen Besitzer umsehen muss. Zudem muss dieser für die USA akzeptabel sein, andernfalls zieht die Regierung eine komplette Sperrung der Plattform innerhalb des Landes in Betracht.
Bemängelt wurde hierbei vor allem der Jugendschutz sowie die Verwendung von manipulativen Praktiken in Bezug auf In-App-Käufe, die mit sogenannten „Dark Patterns“ arbeiten. Hierbei werden Jugendliche unterschwellig zum Kauf animiert.
Die Schonfrist für den Anbieter beträgt inzwischen ein Jahr. Zunächst war innerhalb des Gesetzes ein halbes Jahr angegeben worden, wobei man sich später für die Verlängerung entschied. Bis zum Ablauf soll sich der Betreiber der chinesischen Plattform für einen neuen Besitzer entscheiden, der mit den Gesetzen der USA, sowie dessen Jugendschutz konform geht.
In diesem Bezug hat TikTok bereits angekündigt, ebenso juristische Wege gehen zu wollen und Einspruch gegen das Gesetz zu erheben.
TikTok und der Digital Services Act (DSA)
Von der Europäischen Kommission wird aktuell jedoch etwas anderes bemängelt. Zum März hatte die Kommission den sogenannten Digital Services Act beschlossen, gegen den TikTok laut des eingeleiteten Verfahrens verstößt.
Spezifischer genannt wird hierbei das Bonusprogramm, mit dem Nutzer der Lite-App Punkte für jedes angesehene Video sammeln können. Die EU-Kommission vermutet dahinter ein hohes Suchtpotenzial, weil mehr Punkte stets bessere Möglichkeiten bedeuten. Dabei ist TikTok Lite noch gar nicht so lange erhältlich. Erst vor kurzem wurde es in Frankreich und Spanien verfügbar gemacht.
Besonders Jugendliche sind betroffen, da diese die App regelmäßig nutzen. Das Belohnungssystem beinhalte jedoch offensichtliche Risiken, weswegen TikTok Anfang der Woche zu einer Stellungnahme innerhalb von 24 Stunden aufgefordert wurde.
Käme TikTok dieser Forderung nicht nach, stünde ein Verbot der App im Raum. Daneben könnten Behörden etwaige Strafzahlungen verhängen.
Inzwischen hat TikTok die Belohnungsfunktion innerhalb der EU ausgesetzt. Laut Thierry Breton würde die Entscheidung der EU-Kommission durchaus respektiert, da Kinder und Jugendliche nicht für derartige Zwecke missbraucht werden sollten. Dies fasste er auf der Plattform X zusammen.
🚨We suspect #TikTokLite feature to be toxic & addictive, in particular for children.
Unless TikTok provides compelling proof of safety —which it failed to do until now—we stand ready to trigger #DSA interim measures including the #suspension of the TikTokLite "reward programme" pic.twitter.com/71neLMrkYy
— Thierry Breton (@ThierryBreton) April 22, 2024
Interessant auch wegen Datenschutz
Schon seit einiger Zeit hat die US-Regierung TikTok aufgrund des Datenschutzes auf dem Radar. Denn es wird angenommen, dass das chinesische Unternehmen mittels der App Zugang zu Nutzerdaten erhalten könne, was eindeutig gegen den Datenschutz verstößt. Auf diesem Weg wird außerdem vermutet, es fände eine Steuerung durch Chinas Regierung statt.
Die chinesischen Gründer nehmen bislang allerdings Abstand von derlei Behauptungen. Immerhin gehöre ihnen lediglich ein Anteil von 20 Prozent des Unternehmens. Unterdessen wird der Rest auf weitere Investoren aufgeteilt, darunter auch ByteDance. Wohlgemerkt: Das Unternehmen hat seinen Sitz zwar außerhalb Chinas, besitzt aber etwa 60 Prozent der Anteile. Weitere 20 Prozent sind daneben im Besitz verschiedener Beschäftigter.
Was die aktuellen Verfahren angeht, hat sich bisher nur ein TikTok-Sprecher hierzu geäußert. Er sagte, dass mit den jeweiligen Entscheidungen die freie Meinungsäußerung beeinträchtigt würde und auf diese Weise sicherlich auch zahlreiche Unternehmen in Mitleidenschaft gezogen würden. Seitens der chinesischen Regierung erfolgte hingegen bislang keine Stellungnahme.
Quellen: Zeit, ByteDance, Twitter/X (Thierry Breton)
