US-Importverbot für Apple Watch 9 und Apple Watch Ultra 2 in Kraft

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Die US-Regierung ficht die frühere Entscheidung der Internationalen Handelskommission im Patentstreit zwischen Apple und Masimo nicht an. Infolgedessen gilt in den USA ein Importverbot für die Apple Watch 9 und die Apple Watch Ultra 2.

Laut Reuters hat Apple gegen das Importverbot sofort Berufung eingelegt. Der US-Technologieriese geht vor ein Bundesgericht und möchte, dass das Verbot vorübergehend aufgehoben wird, bis die US-Zollbehörden Apples jüngste Änderungen an den Smartwatches überprüfen können. Die Zollbehörden sollten ihr Urteil am 12. Januar verkünden.

Das Einfuhrverbot wurde verhängt, nachdem das Medizintechnikunternehmen Masimo im Jahr 2020 eine Klage gegen Apple eingereicht hatte. Masimo warf Apple vor, durch die Implementierung des Blutsauerstoffmessgeräts in die Apple Watch Geschäftsgeheimnisse zu stehlen und Patente zu verletzen. Im Jahr 2021 folgte eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission. Die US-Regierungsorganisation kam Ende Oktober zu dem Schluss, dass Apple tatsächlich gegen die Patente von Masimo verstoßen hatte, woraufhin ein 60-tägiges Prüfverfahren eingeleitet wurde, das am 26. Dezember 2023 endete. Die Regierung von US-Präsident Biden könnte während dieser Zeit ein Veto gegen die Entscheidung der Internationalen Handelskommission einlegen, hat dies aber nicht getan.

Das Handelsverbot gilt nur für die Apple Watch 9 und die Apple Watch Ultra 2, während die Apple Watch SE, die kein Blutsauerstoffmessgerät enthält, in den USA weiterhin verkauft wird.

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