Aufgrund von Patentrechtsverletzungen durften Smartphones der Marke Oppo und auch OnePlus nicht mehr in Deutschland verkauft werden. Nun hat man sich endlich mit Nokia geeinigt. Obwohl man sich nun über die Lizenzen für die Patente geeinigt hat, dürfte es aber noch nicht so schnell wieder losgehen. Die Unternehmen müssen sehr wahrscheinlich erst einmal wieder sowohl die Infrastruktur, den Vertrieb und das Marketing für Deutschland ankurbeln, ehe die Geräte hierzulande wieder verkauft werden können.
Oppo und Nokia: Gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht
In einer gemeinsamen Pressemitteilung ließen Nokia und Oppo verlauten, dass eine neue Patentvereinbarung gefunden und die Verträge dazu unterschrieben seien. Damit ist es Oppo nun wieder möglich, Smartphones in Deutschland zu verkaufen. Gleiches gilt auch für die Sub-Marke OnePlus.
Seit wann lief der Patentstreit?
Los ging es mit dem Patentstreit schon im August 2022. Damals beziehungsweise davor warf Nokia dem Unternehmen hinter Oppo (BKK Group) vor, man habe Patente verletzt. Es ging damals um Patente, die sich mit besseren Audiosignalen und mit Mobilfunk-Datenübertragungen beschäftigten.
Das Landgericht Mannheim und auch das Landgericht München stellten jeweils fest, dass Nokia im Recht sei. Daraus ergingen dann Unterlassungsurteile und ein Verkaufsverbot. Die Geräte von Oppo und OnePlus durften demnach nicht mehr in Deutschland verkauft werden.
Da zur BKK Group nicht nur diese zwei Unternehmen gehören, sondern auch Vivo und Realme, betrat das Urteil noch weitaus mehr Geräte. Die Unternehmen hatten daher angekündigt, sich für unbestimmte Zeit aus dem deutschen Markt zurückzuziehen.
Oppo muss Nachzahlungen leisten
Bei der neuen Einigung, die nun erzielt wurde, soll es wohl nicht nur um neue Verträge gehen, sondern auch darum, dass Oppo die Lizenzgebühren für den Zeitraum an Nokia zahlt, in der noch keine Gebühren beglichen wurden. Mit diesem Schritt werden sowohl die Verfahren als auch die Urteile nichtig und die Geräte von Oppo und damit auch von OnePlus dürfen wieder in Deutschland verkauft werden.
Übrigens: Noch ist nicht bekannt, ob es auch zwischen Nokia und Vivo sowie Realme eine Einigung gab.
Quellen: Nokia, Oppo
