Die deutsche Regierung ist entschlossen, den Bau von Chipfabriken durch Intel, TSMC und Wolfspeed zu unterstützen, obwohl sie aufgrund einer Haushaltskrise vor finanziellen Herausforderungen steht, berichtet HardwareLuxx. Tatsächlich haben Intel und Wolfspeed bereits feste Finanzierungszusagen von der Regierung erhalten.
„Der entscheidende Satz ist, dass alle Projekte, die wir konzipiert haben, möglich gemacht werden müssen“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck und betonte die starke Unterstützung für die Fab-Projekte.
Deutschland hat Halbleiterunternehmen wie Intel, TSMC und Wolfspeed Fördermittel in Höhe von 22 Milliarden Dollar zugesagt, was zu Zusagen für den Bau neuer Fabriken in Deutschland führte. Der Bundeshaushalt 2024 verzögert sich jedoch aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die Umwidmung nicht verbrauchter Mittel aus der Corona-Krise in den Klima- und Transformationsfonds im Jahr 2022 für verfassungswidrig erklärte. Die Bundesregierung hatte beabsichtigt, diesen Fonds zur Subventionierung der Chipherstellung zu verwenden, weshalb sie die abschließenden Beratungen und die Verabschiedung des Haushalts verschieben musste.
Dieses Gerichtsurteil hat zu Unsicherheiten bei der Finanzierung geführt, aber es sieht so aus, als ob sowohl der Bund als auch die Kommunen den Bau neuer Fabriken unterstützen wollen. Es besteht ein starker Konsens zwischen den politischen Parteien und den Landesregierungen über die Bedeutung dieser Halbleiterprojekte für die Zukunft der deutschen Industrie.
Die Regierung sucht nun nach Möglichkeiten, diese Projekte zu finanzieren. Sie erwägt, den laufenden Bundeshaushalt zu nutzen und möglicherweise die Schuldenbremse für dieses und nächstes Jahr auszusetzen. Außerdem wird über Haushaltskürzungen in anderen Ressorts nachgedacht. Zudem steht das Saarland, das Wolfspeed Zuschüsse zugesagt hat, mit seinem kreditfinanzierten Fonds vor verfassungsrechtlichen Herausforderungen, die eine Überarbeitung der Finanzplanung erfordern.
Zur Bewältigung dieser finanziellen Herausforderungen hat der Bundestag einen Nachtragshaushalt für 2023 verabschiedet, der die Aufnahme von zusätzlichen 45 Milliarden Euro ermöglicht. Dieser Betrag reicht jedoch immer noch nicht aus, um die Gesamtkosten für diese Halbleiterprojekte und andere Ausgaben zu decken, was darauf hindeutet, dass die deutsche Regierung noch finanzielle Hürden zu überwinden hat.
