Huawei vs. AVM: Patent-Rechtsstreit rund um die Fritzbox

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Zwischen Huawei und AVM herrscht im Moment ein Patentstreit, der sich auf die Fritzboxen von AVM auswirkt, die mit Wi-Fi 6 und mit Wi-Fi 7 laufen. Huawei fordert demnach von AVM jeweils 50 Cent pro Gerät. Nachdem AVM vor dem Münchner Landgericht I verloren hat, kündigte die Firma Berufung an. Nun gibt es sogar noch weitere Infos, denn AVM sieht keine Patentverletzung, da sie der Ansicht sind, dass das Patent von Huawei bei den gängigen WLAN-Produkten nicht zum Einsatz kommt. Man wolle die (eigentlich nicht genutzten) Patente nun aber trotzdem für ungültig erklären lassen.

Der Reihe nach – der Patentstreit zwischen Huawei und AVM

Huawei hat einen Rechtsstreit mit AVM begonnen und dem Unternehmen vorgeworfen, Patente von Huawei zu verletzten. Dabei geht es um die Wi-Fi-6- und Wi-Fi-7-Fritzboxen beziehungsweise um bestimmte Signalisierungsfelder. Für das Patent hat AVM keine 50 Cent Lizenzgebühren von Huawei bezogen, weshalb es zur Klage kam.

AVM verliert erstes Verfahren

In erster Instanz hat AVM das Verfahren vor dem Landgericht München I verloren. Damals kündigte AVM aber bereits eine Berufung an. Das Urteil soll noch nicht öffentlich, aber schon vollstreckt sein, wie es aus informierten Kreisen heißt. AVM hat offenbar ein Verbot für den Verkauf von Fritzboxen erhalten, die dieses Patent nutzen würden.

AVM aktualisiert das Betriebssystem

Um diesem Verbot zu entgehen, aktualisierte AVM kurzerhand das Betriebssystem der Fritzboxen. Auf diese Weise entging das Unternehmen sowohl dem Patentstreit, aber auch den Lizenzgebühren. Huawei äußerte sich bereits dazu und gab an, man sei enttäuscht, dass sich AVM weigern würde, eine angemessene Lizenzgebühr zu zahlen.

AVM sieht keine Grundlage für den Rechtsstreit

In einer neuen Meldung hat sich die Sprecherin von AVM nun erneut zum Fall geäußert und gab an, dass man nicht sehen würde, dass das Huawei-SEP (steht für standardessentielles Patent) bei den gängigen WLAN-Produkten überhaupt eingesetzt werden würde. AVM geht also davon aus, man habe überhaupt keine Patente verletzt.

AVM habe nach eigenen Angaben in den vergangenen Wochen Vorschläge gemacht, auf die Huawei ausweichend reagiert habe.

Mit dieser Pressemitteilung betonte AVM noch einmal, dass man das Verkaufsverbot gelöst habe, indem die Firmware am 1. Januar 2024 aktualisiert wurde. Dabei gab es das Update wohl für sechs Produkte mit Wi-Fi 6, bei denen es um das strittige Patent gehen würde. Die Anpassung der Geräte sei nun aktiv.

Wichtig: Für AVM ist die Sache zwar offenbar durch, aber Gerichte werden erst noch entscheiden, ob diese Anpassung ausreichend ist. Für Verbraucher haben sowohl das Update als auch der Patentrechtsstreit generell keine Auswirkungen.

Huawei-Patent möglicherweise nicht?

Die Geschichte geht allerdings noch weiter, denn parallel zu diesem Rechtsstreit ist auch das Patent selbst in einen Fokus geraten. Es gäbe wohl einen qualifizierten Hinweis dazu, dass das Bundespatentgericht prüft, ob das Patent in der Form überhaupt rechtsgültig oder nichtig sei. Falls es als nichtig erklärt werden würde, könnte auch Huawei das Patent kurzerhand überarbeiten, um das Problem zu lösen.

Quellen: AVM, Huawei, Heise, Landgericht München, Golem

Maria Lengemann http://www.maria-lengemann.de

Maria Lengemann ist 37, Gamerin aus Leidenschaft, Thriller-Autorin und Serienjunkie. Sie ist seit 14 Jahren selbstständig und journalistisch auf den Hardware- und Gaming-Bereich spezialisiert.

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