Der Mutterkonzern von Motorola, Lenovo, hat einen Patentstreit verloren. Aufgrund des neuen Urteils (AZ: 7 O 12029/23) darf Motorola kurzerhand keine Smarpthones und Laptops mehr in Deutschland verkaufen. Wer auf der offiziellen Motorola-Webseite nachsieht, findet dort jetzt auch nur noch Zubehör gelistet. Alles andere wurde von der deutschen Webseite bereits entfernt.
Der Rechtsstreit wurde vor dem Landgericht München I verhandelt. Lenovo wurde allerdings schuldig gesprochen, dass das Unternehmen gegen ein Patent verstoßen hat. Das Patent stammt von der InterDigital Technology Corporation.
Verkaufsverbot für Motorola
Lenovo muss den Verkauf aller Produkte in Deutschland unterbrechen, die mit dem WWAN-Modul versehen sind. Damit fliegen sowohl alle Smartphones von Motorola aus dem Verkauf, aber auch alle Lenovo-Computer mit Funkmodul.
Der europaweite Marktanteil für Motorola-Smarpthones lag bis dato zwar nur ungefähr bei fünf Prozent, aber es dürfte trotzdem ein herber Verlust sein, wenn mit Deutschland ein Vertriebsland wegfällt. Bei den Tablets und Laptops mit integriertem Mobilfunkzugang sieht es auch bei Lenovo düster aus, wenn diese Geräte aus dem Verkauf genommen werden. Laut Consumer Insights war Lenovo auf Platz 2 der beliebtesten Laptops und Platz 4 der beliebtesten Tablets.
Keine Motorola-Smarpthones mehr in Deutschland
Über die Webseite von Motorola lassen sich neue Smartphones nun nicht mehr bestellen. Im Umlauf sind einige Geräte aber natürlich trotzdem weiterhin und bei anderen Händlern gelistet. Es ist aber recht wahrscheinlich, dass auch das bald ein Ende hat.
Ähnlicher Fall wie bei Oppo und OnePlus
Es gab in der Vergangenheit bereits einen sehr ähnlichen Fall, bei dem wiederum Nokia ein Verkaufsverbot erwirkt hatte. Betroffen waren die Geräte der Marke Oppo und OnePlus. Es hatte dort ein paar Monate gedauert, ehe auch über Dritthändler der Verkauf gestoppt wurde.
Übrigens: Streitigkeiten dieser Art sind aber grundlegend keine Seltenheit. Bei Oppo und OnePlus wurde auch der Verkauf gestoppt, wie jetzt bei Motorola-Geräten. Ein Gericht hatte aber zum Beispiel auch Samsung dazu verdonnert, Lagerbestände von Samsung-Smartphones zu vernichten. Im Moment verzichtet der Kläger (Datang Mobile) aber noch auf die Umsetzung, dennoch hat Samsung diesen Rechtsstreit in erster Instanz bereits verloren und auch hier ging es um ein verletztes Patent.
Wie geht es weiter? Nie wieder Motorola-Geräte?
Bei einem Rechtsstreit ist die Sache oft nicht so einfach. Das erste Urteil ist nun zwar gesprochen, aber sicherlich ist die Geschichte nicht am Ende angelangt. Lenovo plant offenbar, das Urteil anzufechten. Lenovo selbst wirft nun seinerseits der InterDigital Technology Corporation vor, dass sie wiederum gegen die FRAND-Bedingungen verstoßen haben. Inhaber von Patenten, wie eben die InterDigital Technology Corporation, sind demzufolge verpflichtet, dass sie faire Konditionen für alle zugänglich machen müssen, wenn es sich um Schlüsseltechnologien handelt.
Quellen: Netzwelt, Lenovo, InterDigital Technology Corporation, Landgericht München, WiWo, Consumer Insights
