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EU will Internetshops für den Verkauf illegaler Produkte haftbar machen

Die Europäische Union plant Berichten zufolge, Online-Shops wie Temu, Shein und Amazon für den Verkauf „unsicherer“ oder anderweitig illegaler Produkte haftbar zu machen. Dazu müssen sie bereits vor dem Versand angeben, welche Produkte sie importieren wollen.

Derzeit werden Verbraucher, die etwas online bestellen, als Importeure des gekauften Produkts angesehen, aber die EU plant, die Haftung auf die Online-Shops selbst zu übertragen. Dies geht aus einem Vorschlagsentwurf hervor, der der Financial Times vorliegt. Online-Plattformen müssten proaktiv Daten über die Produkte bereitstellen, die sie in die EU einführen wollen, so dass die europäischen Behörden die Waren bereits vor dem Versand überprüfen können.

Die Einführung dieser Regeln würde bedeuten, dass auch für Billigpakete, die in die EU eingeführt werden, Einfuhrzölle gezahlt werden müssten. Derzeit gilt dies nur für Produkte, die 150 € oder mehr kosten. Das niederländische Kabinett hat die gleiche Maßnahme bereits im vergangenen Jahr vorgeschlagen.

Mit diesen Vorschriften möchte die Europäische Union den rasch zunehmenden Einfuhren von Produkten aus China entgegenwirken. Jedes Jahr werden mehr unsichere, gefälschte oder anderweitig illegale Produkte in die EU eingeführt, was dem Vorschlagsentwurf zufolge den europäischen Verbrauchern, der Umwelt und der Wettbewerbsposition der legalen Unternehmen schadet.

Online-Plattformen werden übrigens nicht betroffen sein.

 

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